Wer wir sind

Piraten gegen Rechtsextremismus - Landesverband Bayern

"Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." So steht es in §1 unserer Satzung.

Diese Selbstverpflichtung in die Tat umzusetzen, ist der Anspruch der "Piraten gegen Rechtsextremismus" im Landesverband Bayern

Dienstag, 13. Dezember 2011

No nation, no border

Your car is German. Your vodka is Russian. Your Pizza is Italian. Your Kebab is Turkish. Your Democracy is Greek. Your Sauna is Finnish, Your Coffee is Brazilian. Your movies are American. Your Humor is Jewish. Your Tea is Tamil. Your Shirt is Indian. Your Oil is Saudi Arabian. Your electronics are Chinese. Your numbers are Arabic and your letters are Latin. And you complain that your neighbour is an immigrant? Pull yourself together! Copy and paste if you're against racism!

Sonntag, 13. November 2011

Alles Döner oder was?

Kartoffelmorde passieren dauernd in Deutschland. Also Verbrechen mit Todesfolge an deutschen Staatsbürgern von deutschen Staatsbürgern. Sogar in Serie. Die Täter nennt man dann Serienmörder. Und die Getöteten nennt man Opfer oder Ermordete. Zumindest wenn es sich um deutschdeutscheste Deutsche handelt. Beiderseitig. Das sind dann ganz gewöhnliche Kartoffelmorde. Nennt aber keiner so. Sind ja die eigenene Leute, nicht wahr?…
Von Ramona Ambs
Wenn die Morde aber aus rassistischen Beweggründen geschehen und die Opfer teilweise türkischstämmig sind, dann spricht man hierzulande von “DÖNERMORDEN”. Das bietet sich an, weil Türke und Döner ja quasi Synonyme sind. Zumindest für deutsche Journalisten… Das die Opfer Kioskbesitzer, Schneider, Blumenhändler, Schlüsseldienstinhaber, Internetcafebetreiber oder gar Griechen waren, dass sie Namen hatten und Gesichter, spielt dabei keine Rolle. Alles Döner. Ist doch klar.
Deshalb heißen die Mörder auch nicht Mörder, sondern Döner-Killer. Das klingt so schön niedlich – und lässt ja auch noch ausreichend viel Spielraum für die eigene Phantasie. Zumindest ließ es das, solange noch nicht klar war, wer die “Döner-Mörder” waren. Da konnte man dann ja auch eine rassistische Motivation noch gut ausblenden. Zumindest wenn man dämlich, naiv oder verschlagen genug war. Die Bild-Zeitung sprach seinerzeit ja noch von der „Halbmond-Mafia“ und entblödete sich nicht, den Ermordeten noch allerlei potentielle Delikte unterzuschieben… In einem Artikel von 2006 hatte BILD vier Theorien parat, weshalb die Opfer sterben mussten. Dafür hatte man willkürlich Aussagen von Ermittlern und Kriminologen zusammen gebastelt. In der ersten Theorie (Drogenmafia) konnte BILD sogar den Leiter der Soko Bosporus Wofgang Geier zitieren: „Mehrere Opfer hatten zu denselben Menschen Kontakt. Nicht ausgeschlossen, daß sie in der Drogenszene aktiv waren. Die Opfer sind kleine Lichter am Ende einer Kette. Wo sie Fehler gemacht haben, wissen wir noch nicht.“
Aha. Einige hatten Kontakt und man kann so manches nicht ausschließen und irgendeinen Fehler werden sie ja gemacht haben… spannend! Und für den Fall, dass doch nicht alle „Döner“ kleine verkappte Drogendealer waren, hatte BILD noch Theorie zwei (Organisierte Kriminalität), Theorie drei (Schutzgeld) oder aber Theorie vier (Geldwäsche) parat… irgendwas mussten die Döners doch angestellt haben!
Nunja. Mittlerweile dürfte sich das ja geklärt haben. Die „Döner“ wurden also nicht umgebracht, weil sie vielleicht und unter Umständen mal Haschisch geraucht haben, sondern weil sie eben „Döner“ waren. Ist ja auch irgendwie ein Grund, oder? Sonst würde man doch nicht von Döner-Morden sprechen. Man würde doch Menschen als Menschen bezeichnen und Mörder als Mörder. Man könnte sogar ganz einfach von einer rassistischen Mordserie sprechen. Oder von rechtsextremen Terroristen. Zumindest wenn die Opfer Menschen wären und nicht Döner…oder?
Quelle

"Nichts als Hass"

Mit mehreren Schüssen wird in Nürnberg-Langwasser im Jahr 2000 ein türkischer Blumenhändler auf offener Straße niedergestreckt. Es ist der Anfang einer Serie, der neun Migranten und eine Polizistin zum Opfer fallen. Auch in München gehen zwei Morde auf das Konto der Neonazis. Bekannte der Opfer können nicht fassen, dass die Taten einen rechtsextremen Hintergrund haben. Eine Spurensuche.

Donnerstag, 13. Oktober 2011

Naziterror bekämpfen und aufklären, Bürgerrechte bewahren und ausbauen

Seit Jahren erhalten die Behörden und Geheimdienste immer weitreichendere Befugnisse, welche Bürger unter Generalverdacht stellen, Befugnisse, die ermöglichen das Millionen Bürger bei Demonstrationen gegen Nazis abgehört werden. Aber dieselben Beörden schaffen es in zehn Jahren nicht, ein der Polizei und dem Verfassungsschutz bekanntes Neonazi-Trio dingfest zu machen. Das ist unbegreiflich und ein Behörden- und Geheimdienstskandal erster Güte. 


Wir können nur eindringlich davor warnen, das dieses Totalversagen der Behörden jetzt auch noch genutzt wird, um noch weitreichendere und noch massivere Einschnitte in die Privatsphäre der Bürger zu begründen. Neben der notwendigen Aufklärung des Behördenversagens muss Ministerin Schröder den von ihr eingeschlagene Kurs der Verharmlosung rechter Gewalt jetzt umgehend korrigieren. Projekte und Aktionen gegen Rechtsextremismus müssen gefördert und dürfen nicht mit scheinheiligen Demokratieklauseln gegängelt, und durch politisch motivierte Staatsanwälte kriminalisiert werden. 


Naziterror stellt nicht erst seit den Morden des sogenannten “Nationalsozialistischen Untergrunds – NSU” eine ganz konkrete Gefahr dar, der sich alle freien Menschen gemeinsam entgegen stellen müssen.