Wer wir sind

Piraten gegen Rechtsextremismus - Landesverband Bayern

"Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." So steht es in §1 unserer Satzung.

Diese Selbstverpflichtung in die Tat umzusetzen, ist der Anspruch der "Piraten gegen Rechtsextremismus" im Landesverband Bayern

Donnerstag, 23. Februar 2012

Unter falscher Flagge

Als frisch gekürter Sektenbeauftragter der Pastafari-Glaubensgruppe in der Piratenpartei habe ich mich gleich mal dran gemacht, die angebliche Gruppe von Piraten unter dem Namen “PiratenAKA” zu untersuchen. Diese präsentieren sich als “Anti-Kommunistischer Arbeitskreis” in der Piratenpartei bzw. “Piraten gegen Linksextremismus”. Allerdings gibt sich niemand als Repräsentant der Gruppe zu erkennen. Hier wird vorgeschoben, das geschehe zur eigenen Sicherheit.

Gut möglich, dass da Piraten mitmachen, vielleicht auch ehemalige Piraten, weiß man ja nicht. Allein schon das verwendete Vokabular aber und das Verlinken auf Texte, wo NPD-Funktionäre wohlwollend zitiert werden, zeigt, dass die Gruppe wenig Rückhalt bei den Piraten haben kann. Tatsächlich wird sie im parteiinternen Diskurs der Partei bisher einfach ignoriert, der Twitter-Account hat nur 30 Follower, das meiste davon Werbe-Spam-Accounts, nur wenige tatsächliche Menschen, darunter keiner, dem ich vorher irgendwann mal in der Piratenpartei über den Weg gelaufen bin.

Die Vermutung liegt nahe: Es handelt sich hier um ein paar Nazis, die trollen wollen oder irgendwelche andere Gruppen, die den Piraten ans Bein pissen wollen.

-> Weiterlesen bei nineberry

Mittwoch, 22. Februar 2012

Vor dem Hintergrund der Geschehnisse vergangenes Wochenende (18./19. Februar 2012) ruft das "Fürther Bündnis gegen Rechtextremismus und Rassismus" für den 24. Februar um 19 Uhr zu einer antifaschistischen Kundgebung am Platz der Opfer des Faschismus (U-Bahnhaltestelle Jakobinenstr.) auf.
Die Piratenpatei Fürth und Fürth-Land unterstützt den Aufruf nachdrücklich. Bitte erscheint zahlreich um den Rechtsextremen zu zeigen, dass Fürth nicht "ihre" Stadt ist!

Im Zusammengang mit der Kundgebung hat das Bündnis auch den OB und Stadträte angeschrieben:


Fürth, den 21. Februar 2012


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung,
liebe Brigitte Dittrich,
lieber Rudi Lindner,
lieber Uli Schönweiß,

am letzten Samstag konnten rund 100 Neonazis der militanten Nazikameradschaft „Freies Netz Süd“ durch Fürth marschieren. In einem Bericht über den Aufmarsch loben die Faschisten das äußerst unkomplizierte Vorgehen der örtlichen Polizei. Nur wenige Stunden nachdem der braune Mob durch die Fürther Innenstadt gezogen ist, wurde der antifaschistische Infoladen Benario in der Nürnberger Straße 82 angegriffen. Die Faschisten zerstörten einen Rollladen und eine Schaufensterscheibe. Es entstand ein Sachschaden von über 2500 €. Der Übergriff stellt den fünften Anschlag von Neonazis innerhalb von drei Monaten in der Region dar.
Wie kann es sein, dass in einer Stadt deren jüdische Geschichte eine herausragende Rolle spielt, Neonazis ungestört marschieren können?
Wie kann es sein, dass noch kein einziger Neonazi-Anschlag in der sichersten Großstadt Bayerns aufgeklärt wurde?
Wie kann es sein, dass selbst nach einer Nazi-Großdemonstration, antifaschistische Treffpunkte nicht entsprechend gesichert werden?
Was gedenkt die Stadt zu unternehmen, um zukünftig antifaschistische Treffpunkte zu schützen (Bsp. Gewerkschaftsbüros, Eine Welt Laden, Infoladen Benario)?
Was gedenkt die Stadt zu unternehmen, um Betroffene von rechter Gewalt insbesondere finanziell zu unterstützen?
Auf diese Fragen erhoffen wir uns Antworten.
Wir laden Sie daher herzlich zu einer antifaschistischen Kundgebung am Freitag, den 24.2.2012 um 19.00 Uhr am Platz der Opfer des Faschismus ein. Wir bitten Sie im Stadtrat und in Ihrem/euren Wirkungskreis für die Veranstaltung zu werben. Redebeiträge von den verschieden Stadtratsfraktionen sind erwünscht. Natürlich würden wir uns sehr über  einen Redebeitrag von Ihnen, Herr Dr. Thomas Jung, freuen.


Mit freundlichen Grüßen

Ruth Brenner, Sprecherin des Fürther Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus 

Sonntag, 19. Februar 2012

Ersatz für Dresden: Nazidemo in Fürth

Ersatz für Dresden: Nazidemo in Fürth
18.02.2012 | von Rüdiger Löster

Nazi-Demo in Fürth
Mit einer „Eilanmeldung“ haben lt. Polizei letzte Nacht Vertreter des „Freien Netz Süd (FNS)“ eine Ersatzdemonstration für Dresden in Fürth angemeldet. Etwa 60 – 100 Nazis folgten dem Aufruf und versammelten sich an der Stadthalle, um dann durch die Fürther Innenstadt zu laufen.

Während tausende Menschen den Erfolg gegen die jährlichen Naziaufmärsche in Dresden feierten, versuchten die Rechtsextremisten, auf andere Orte auszuweichen. In Dresden kamen sie gegen die erfolgreichen Blockaden nicht mehr an, erst letzten Montag musste ihre Demonstration wegen der zahlreichen Gegendemonstranten gekürzt werden, den heutigen Aufmarsch in Dresden haben sie kurzfristig abgesagt..

So wurde als Ersatz u. a. eine Demonstration der Nazis in Gera und in Worms angemeldet. Aber auch in Fürth marschierten sie auf. Allerdings entgegen ihrer Erwartungen konfrontiert mit etwa 100 Gegendemonstranten. Damit hatte Matthias Fischer nicht gerechnet, wähnte er sich doch wegen der großen antifaschistischen Demonstration in Dresden, zu der einige Busse aus der Region gefahren sind, und der kurzen Vorlaufzeit auf der sicheren Seite. Aber auch eine Stunde reicht aus, Menschen zu mobilisieren, die sich den Nazis entgegenstellen!

Und so wurden die Reden, die von Matthias Fischer und Jürgen Schwab bei einer Zwischenkundgebung auf der Fürther Freiheit und bei der Schlusskundgebung am Hauptbahnhof gehalten wurden, lautstark übertönt.

Bei den Nazis war so ziemlich alles versammelt, was in der Region aktiv ist: u. a. Matthias Fischer (FNS), Jürgen Schwab („Sache des Volkes“), Rainer Biller (der erst vor kurzem von Ollert, dem NPD-Landesvorsitzenden, aus der NPD geschmissen wurde), Kai Zimmermann (FNS) und Daniel Weigl (NPD-Bezirksvorsitzender in der Oberpfalz). Und Unterstützung kam aus Baden-Württemberg: von dort waren Vertreter der „Jungen Nationaldemokraten (JN)“ angereist. Das dürfte Ralf Ollert nicht gefallen, der gerade hier in Bayern versucht, durch die Neugründung der JN ein Gegengewicht zum Freien Netz Süd aufzubauen. Kai Zimmermann und Matthias Fischer waren erst vor wenigen Tagen beim „Tag der Ehre“, einem „Heldengedenken“ für die Waffen-SS in Ungarn. Diese jährliche Veranstaltung wird u. a. vom in Deutschland verbotenen Netzwerk „Blood & Honour“ organisiert.

Fischer betonte in seiner Rede in Fürth, dass sie jetzt gegen das „Systemkartell“ aus Parteien, Gewerkschaften, Israelitischer Kultusgemeinde und Antifa anders agieren würden und der heutige Tag zeige, dass Fürth nicht den Antifaschisten, sondern ihnen gehöre. Vorbereitet hatte er die Rede ganz offensichtlich in der Erwartung, auf keinen Widerstand zu stoßen. Diesen Gefallen hat ihm Fürth nicht getan.

Quelle und Fotos: http://www.endstation-rechts-bayern.de/2012/02/ersatz-fur-dresden-nazidemo-in-furth/

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Wie schon am 21. Januar in München marschierten die Nazis des Freien Netz Süd am 18. Februar in Fürth wieder mit Schlagstöcken bewaffnet auf. Und in der darauffolgenden Nacht zum Sonntag kam es zu einem Anschlag: die Jalousien des linken Treffpunktes „Info Laden Benario“ in Fürth wurden aufgebrochen, die Scheiben zerstört. Auch in München kam es im Januar in der Nacht nach der Demonstration zu einem rassistischen Übergriff durch einen der Schlagstockträger gegen einen türkischstämmigen Taxifahrer.

Etliche Demonstrationsteilnehmer trugen in Fürth kurze schwarze Stecken, anscheinend auch welche aus Metall. Diese waren zur Tarnung mit schwarzem Fahnenstoff umwickelt, wurden aber nicht wie Kurzfahnen getragen, sondern wie Schlagstöcke (siehe Fotos). Lt. einem Bericht von a.i.d.a. ging die Polizei trotz Hinweisen – wie bereits ebenfalls in München – erneut nicht gegen diese Bewaffnung vor.
In der darauffolgenden Nacht wurde Jalousien und Scheibe des „Infoladen Benario“ zerstört. Wenige Wochen vorher hatte die FNS-Tarnorganisation „Bürgerinitiative soziales Fürth“ (BSF) des Nürnberger Stadtrates Sebastian Schmaus („Bürgerinitiative Ausländerstopp“) ein Bild und die Adresse des Infoladen auf ihrer Internetseite veröffentlicht.